Der Kanzler darf sozial Benachteiligte nicht ignorieren

Berlin. Vor über einem Monat hat der SoVD in einem breiten Bündnis mit dem Sozialverband VdK, der Tafel Deutschland und dem Deutschen Mieterbund in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Sozialgipfel aufgefordert. Neben Arbeitgebern und Gewerkschaften bei der sogenannten „Konzertierten Aktion“ müssen aus Sicht der Bündnispartner dringend auch die am stärksten Betroffenen der Krise gehört werden. Nun kam Post aus dem Bundeskanzleramt, die die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier aber enttäuscht: „Der Bundeskanzler hat unsere Forderung nach Anhörung der sozial benachteiligten Menschen auf einem Sozialgipfel ignoriert. Wir hätten schon erwartet, dass Olaf Scholz das Thema zur Chefsache macht und nicht den Kanzleramtsminister antworten lässt.“

Auch der Inhalt des Schreibens von Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt ist für die SoVD-Vorstandsvorsitzende nicht zufriedenstellend. „Leider hat das Kanzleramt nur die bekannten und geplanten Maßnahmen aufgezählt. Aber diese Maßnahmen reichen eben nicht aus. Und vieles davon soll erst im nächsten Jahr kommen. Die Menschen brauchen die Hilfe aber jetzt. Zum Beispiel eine Sofortzulage von 100 Euro für die Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit und im Alter. Und eine schnelle Unterstützung für Rentner*innen und Rentner.“

Engelmeier ist weiterhin von der Idee eines Sozialgipfels überzeugt: „Deutschland braucht diesen Gipfel – und zwar bald. Wir werden deshalb mit den anderen Bündnismitgliedern besprechen, nun gegebenenfalls einen eigenen Sozialgipfel ins Leben zu rufen. Denn das wissen wir aus der Sozialrechtsberatung unserer Ortsverbände und der großen Rückmeldung der Mitglieder: Millionen Menschen, die sozial benachteiligt sind oder am Rande der Gesellschaft stehen, haben Angst, im Winter zu frieren, bald ihre Wohnung oder gar ihre Existenz zu verlieren“, so Engelmeier.